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| BGH, 22.04.1955 - 1 StR 727/54 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.04.1952 - 1 StR 96/52
Verletzung des Fragerechts des Verteidigers - Abweisung einer Frage wegen …
Auszug aus BGH, 22.04.1955 - 1 StR 727/54
Allerdings kann dem Verfahrensverstoß nicht nachgegangen werden, der darin liegt, daß das Landgericht die Ablehnung des Beweisantrages nicht näher begründet hat (BGHSt 2, 284, 286) [BGH 22.04.1952 - 1 StR 96/52]. - BGH, 18.05.1951 - 1 StR 173/51
Anforderungen an die Begründung eines Beschlusses bezüglich des Absehens von der …
Auszug aus BGH, 22.04.1955 - 1 StR 727/54
Damit erfüllt das Landgericht nicht nur das Erfordernis der Beschlußbegründung überhaupt (§ 34 StPO; BGHSt 1, 175), sondern hält sich auch im Rahmen des ihm allein zustehenden tatrichterlichen Ermessens, nach dem es die Frage der Beeidigung zu entscheiden hatte (RGSt 68, 395). - BGH, 18.04.1952 - 1 StR 845/51
Auszug aus BGH, 22.04.1955 - 1 StR 727/54
Für als wahr unterstellte Behauptungen gilt in dieser Hinsicht nichts anderes wie für Tatsachen, deren Wahrheit für erwiesen erachtet wird (RG HRR 1937, 687; 1939, 816; BGH 1 StR 845/51 vom 18. April 1952). - BGH, 18.05.1954 - 1 StR 85/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 22.04.1955 - 1 StR 727/54
Der Angeklagte ist wegen Nötigung zur Unzucht (nach Aufhebung einer früheren gleichlautenden Verurteilung und Zurückverweisung der Sache an das Landgericht durch dasUrteil des erkennenden Senats vom 18. Mai 1954 - 1 StR 85/54 -) zu acht Monaten Gefängnis verurteilt worden.